Hybride digitale Rechte: digitale Finanzaktiva und utilitäres Recht in einem einzigen Registereintrag

Ein hybrides digitales Recht ist weder ein eigenständiges Instrument noch ein „verbessertes DFA“, sondern eine juristische Konstruktion, bei der ein einziger Registereintrag zugleich ein digitales Finanzaktivum (DFA) und ein anderes digitales Recht umfasst, meist ein utilitäres. Die Kategorie ist im russischen Gesetz über digitale Finanzaktiva (31.07.2020, Nr. 259-FZ), Artikel 1, verankert und wirkt vor allem als Regel über das anwendbare Regime: Auf den DFA-Bestandteil finden die Vorschriften über digitale Finanzaktiva Anwendung, auf den utilitären Bestandteil die Vorschriften des Gesetzes über Investmentplattformen (02.08.2019, ebenfalls Nr. 259-FZ, Artikel 8). Für den Anleger bedeutet das: Er kauft nicht „ein Aktivum mit zwei Funktionen“, sondern ein Bündel von Ansprüchen gegen unterschiedliche Verpflichtete, die unterschiedlich erfüllt, unterschiedlich bewertet und zu unterschiedlichen Zeitpunkten erlöschen können.

Warum es die hybride Form überhaupt braucht

Digitale Rechte als Gattung sind in Artikel 141.1 des russischen Zivilgesetzbuchs beschrieben: Es handelt sich um schuldrechtliche und sonstige Rechte, deren Inhalt und Ausübungsbedingungen durch die Regeln eines Informationssystems bestimmt werden. Daraus folgt die wichtigste Eigenschaft – diese Rechte existieren nicht „im luftleeren Raum“, sondern innerhalb eines konkreten Systems, das einen Betreiber und ein Regelwerk hat.

Als der Gesetzgeber digitale Finanzaktiva und utilitäre Rechte auf verschiedene Gesetze verteilte, gerieten Emissionen, die wirtschaftlich gemischt waren, zwischen die Regime. Ein typisches Beispiel für eine solche Konstruktion: eine Geldforderung gegen den Emittenten plus das Recht, die Übergabe einer Sache oder die Erbringung einer Dienstleistung zu verlangen. Die hybride Kategorie erlaubte es, eine solche Emission zu strukturieren, ohne sie in getrennte Instrumente aufzuspalten, und zugleich festzulegen, wessen Regeln für welchen Teil gelten.

Was genau Sie kaufen

Die Analyse eines Hybrids beginnt immer mit der Frage nach dem Schuldner. Der DFA-Teil ist in der Regel eine Geldforderung gegen den Emittenten: Er ist verpflichtet zu zahlen, sobald die im Emissionsbeschluss beschriebenen Bedingungen eintreten. Der utilitäre Teil ist ein Anspruch auf Übergabe einer Sache, auf Übertragung eines ausschließlichen Rechts oder auf Erbringung einer Dienstleistung; erfüllt wird er von demjenigen, der diese Verpflichtung übernommen hat, und die Erfüllung hängt an seiner operativen Leistungsfähigkeit, nicht daran, ob Geld auf dem Konto liegt.

Daraus folgt etwas Unscheinbares: Die Qualität eines Hybrids bestimmt sein schwächster Bestandteil. Der Geldteil kann besichert sein, während der Lieferteil am Produktionszyklus, an einer Lizenz oder an Rohstoffen hängt. Die Prüfung des Verpflichteten für jeden Teil ist dieselbe Arbeit wie die Analyse von Unternehmensschulden am Anleihemarkt – nur ohne Rating, ohne öffentliche Ausfallhistorie und ohne Börsenkurs als zweite Meinung.

Worin sich der Hybrid von vertrauten Instrumenten unterscheidet

Eine Aktie verbrieft einen Anteil am Eigenkapital und Mitwirkungsrechte; eine Anleihe hat eine Laufzeit, einen Kupon und einen Rang in der Gläubigerreihenfolge im Insolvenzfall. Ein hybrides digitales Recht hat standardmäßig weder das eine noch das andere: Sein Inhalt wird vollständig durch den Emissionsbeschluss und die Regeln des Informationssystems festgelegt. Der Vergleich mit dem Aktienmarkt ist hier im Umkehrschluss nützlich – dort sind die Bedingungen durch Praxis und Regulierung standardisiert, beim Hybrid muss jede Emission von Grund auf neu gelesen werden.

Gesondert zu betrachten ist die bilanzielle Seite. Gewährt der utilitäre Teil das Recht, eine Sache zu nutzen, kann in der Rechnungslegung des Inhabers ein Vermögenswert in Form eines Nutzungsrechts entstehen – der Glossareintrag zum Nutzungsrecht als Vermögenswert beschreibt, wie ein solches Recht in die Bilanz gelangt. Das ist für Unternehmen als Käufer wichtig: Die wirtschaftliche Substanz eines Geschäfts und seine Abbildung in der Rechnungslegung fallen häufiger auseinander, als man denkt.

Wie man aus einem Hybrid aussteigt

Der Handel mit hybriden Rechten findet innerhalb des Informationssystems nach dessen Regeln statt: Transaktionen laufen über den Betreiber, der Kreis möglicher Erwerber kann eingeschränkt sein, und eine Übertragung kann eine Zustimmung erfordern. Ein Orderbuch, eine fortlaufende Kursstellung oder einen Schlusskurs sollte man hier nicht erwarten, deshalb bedeutet „Ausstieg“ meist eines von zwei Dingen: die Erfüllung der Verpflichtung abwarten oder innerhalb des Systems einen Erwerber finden. Die Mechanik von Transaktionen mit dem utilitären Teil ist im Beitrag über utilitäre digitale Rechte ausführlich erläutert – der Hybrid übernimmt sie vollständig.

Checkliste vor dem Kauf

Schritt 1 – den Emissionsbeschluss lesen und jeden Bestandteil gesondert herausschreiben: wer der Schuldner ist, wozu er verpflichtet ist, unter welchen Bedingungen und bis wann.

Schritt 2 – prüfen, ob der Betreiber des Informationssystems oder der Betreiber der Investmentplattform im entsprechenden Register der Bank von Russland eingetragen ist. Außerhalb des Registers erhält die Konstruktion nicht den Schutz, für den sie ausgelegt ist.

Schritt 3 – die Übertragungsregeln klären: ob eine Zulassung nötig ist, ob der Status eines qualifizierten Anlegers verlangt wird, ob eine Übertragung außerhalb des Systems zulässig ist.

Schritt 4 – das Verfahren zur Erfüllung des utilitären Teils und die Folgen der Nichterfüllung verstehen: was geschieht, wenn die Sache nicht übergeben oder die Dienstleistung nicht erbracht wird, und ob die Geldforderung dabei bestehen bleibt.

Schritt 5 – die steuerliche Seite mit der geltenden Fassung der Vorschriften abgleichen. Konkrete Steuersätze und Schwellenwerte enthält dieser Beitrag bewusst nicht: Rechtliche Kennzahlen setzt die Plattform aus ihrer Datenbank mit Quellenangabe ein, und bei hybriden Rechten hängt die Besteuerung vom Charakter der Erträge aus jedem einzelnen Teil ab. Allgemeine Definitionen finden Sie im Glossar.

Was dieser Beitrag nicht enthält

Die Plattform verfügt über keine Daten zu konkreten im Umlauf befindlichen hybriden Emissionen, ihren Betreibern und Bedingungen, deshalb gibt es hier keine Analyse realer Beispiele – das wäre Erfindung, keine Analyse. Wer ein wirtschaftlich vergleichbares und zugleich öffentlich beobachtbares Instrument sucht, sollte besser auf Fonds und den Anleihemarkt schauen, wo es einen Kurs, Offenlegung und eine Zahlungshistorie gibt.